Digital Services Act (DSA)
Digitale Dienste – Chancen und Herausforderungen
Digitale Dienste und Online-Plattformen sind heute allgegenwärtig. Sie erleichtern und beeinflussen unser tägliches Leben auf vielfältige Weise und prägen unseren Alltag. Wir kommunizieren und vernetzen uns in sozialen Netzwerken, kaufen Waren oder Dienstleistungen online ein, haben überall und jederzeit einfachen, schnellen und direkten Zugang zu einer Fülle an Informationen, Inhalten und Unterhaltungsangeboten.
Das ökonomische und gesellschaftliche Potential digitaler Dienste ist enorm. Die digitalen Plattformen sind zentraler Vermittler und bringen Nutzer untereinander sowie mit Waren, Dienstleistungen und verschiedensten Inhalten und Informationen zusammen. Neben ihrer wirtschaftlichen Bedeutung besitzen digitale Dienste und Plattformen zugleich eine immense gesellschaftliche Relevanz. Insbesondere große Plattformen sind so zu kaum verzichtbaren digitalen Begleitern geworden. Gleichzeitig ist aber auch das Risiko möglicher Gefahren für Nutzerinnen und Nutzer, den Verbraucherschutz oder den Wettbewerb hoch. So z.B. durch den Handel mit illegalen Waren oder das Verbreiten von illegalen Dienstleistungen oder Inhalten. Oder der Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung durch die Verbreitung nutzergenerierter Inhalte.
Der DSA sorgt für ein sicheres digitales Umfeld
Der Digital Services Act (DSA) ist seit dem 17. Februar 2024 unmittelbar in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union anwendbar. Er schafft erstmals einen einheitlichen und umfassenden Rechtsrahmen für digitale Vermittlungsdienste.
Der DSA stellt Verbraucherinnen und Verbraucher in den Mittelpunkt. Er hat das Ziel, die Rechte der User im Internet besser zu schützen sowie Innovationen, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit zu fördern.
Die neuen Regelungen erhöhen europaweit einheitlich die Fairness und Transparenz bei digitalen Diensten und Plattformen. Illegale oder schädliche Online-Aktivitäten sowie die Verbreitung von Desinformation können leichter verhindert werden.
Der DSA ist ein wichtiger Schritt hin zu einem sicheren, berechenbaren und vertrauenswürdigen Online-Umfeld.
DSA betrifft Vermittlungsdienste
Der DSA gilt für alle Vermittlungsdienste. Das sind Dienste, die für ihre Nutzer Daten übertragen, speichern oder die Verbreitung von Informationen und Inhalten ermöglichen.
Die Adressaten des DSA sind demnach sehr vielfältig. Angefangen von Internetzugangsanbietern, Domain-Registrierungsstellen und Webhosting- und Cloud-Dienste über Vergleichs- und Buchungsportale bis hin zu großen Online-Marktplätzen, App-Stores, Social-Media- und Content-Sharing-Plattformen und Online-Suchmaschinen.
Aber nicht alle Regeln des DSA gelten für alle Anbieter gleichermaßen. Die Pflichten variieren je nach Art und Größe der Dienste und ihren potentiellen Auswirkungen im Online-Umfeld. Informationen für Anbieter.
Regelungen im Überblick
Der DSA enthält im Wesentlichen Haftungsregeln sowie Sorgfalts-, Transparenz- und Informationspflichten der Anbieter, Beschwerde- und Streitbeilegungsmechanismen sowie Melde- und Abhilfeverfahren für rechtswidrige Inhalte. Gegenüber Online-Marktplätzen gelten besondere verbraucherschützende Sorgfaltspflichten.
Der DSA enthält u.a.:
- weitreichende Transparenzpflichten, z.B. bei Nutzungsbedingungen
- Regeln über Kontakt- und Beschwerdemöglichkeiten für User
- Regeln zu Online-Werbung und Empfehlungssystemen
- Regeln für den Umgang mit illegalen Inhalten, Produkten und Dienstleistungen auf Online-Plattformen
- Pflichten für sehr große Online-Plattformen, risikobasierte Maßnahmen ergreifen zu müssen, um den Missbrauch ihrer Dienste zu verhindern
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